Änderung des Bundesgesetzes über die Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten etc., BGBl. I Nr. 10/2002; Valorisierung

Geschäftszahl: 13.008/3-Z/A/10a/2002

Sachbearbeiter: Dr. Peter RUMPLER
Tel.: 53120-2366
Fax: 53120-99-2366

Verteiler: VI; N
Sachgebiet: Schulrecht, Budget und Rechnungswesen
Inhalt: Abgeltung; Änderung des Bundesgesetzes über die Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten an Schulen im Bereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur und des Bundesministeriums für Land-und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, BGBl. I Nr. 10/2002; Valorisierung
Geltungsdauer: unbefristet
Rechtsgrundlage: BGBl. Nr. 656/1987 idgF

Rundschreiben Nr. 21/2002

Alle Landesschulräte/
Stadtschulrat für Wien
Zentrallehranstalten
Pädagogische und Berufspädagogische Akademien

Mit BGBl. I Nr. 10/2002 wurde das Bundesgesetz über die Abgeltung von bestimmten Unterrichts-und Erziehungstätigkeiten im Bereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur und des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft geändert. Diese Änderungen treten mit 1.9.2001 bzw. mit 1.1.2002 in Kraft.

Das Rundschreiben Nr. 15/2001 vom 14.3.2001 ist durch diese Novelle des Bundesgesetzes über die Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten etc. ab 1.1.2002 daher teilweise als überholt anzusehen.

Ab diesem Zeitpunkt gelten (anstelle der im Rundschreiben Nr. 15/2001 angeführten Euro-Beträge) die Euro-Beträge der Z 4 der Novelle BGBl. I Nr. 10/2002.

Der im Rundschreiben Nr. 15/2001 angegebene Valorisierungsfaktor in Höhe von 1,440668 ist nach wie vor gültig und daher auch (ab 1.1.2002) auf die neuen Euro-Beträge der Novelle BGBl. I Nr. 10/2002 anzuwenden.

Ab. 1.1.2002 gelten ferner die neuen Rundungsbestimmungen des § 1 Abs. 8 des Bundesgesetzes über die Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten etc. in der Fassung der Novelle BGBl. I Nr. 10/2002.

Es ergeben sich somit aufgrund dieser Bestimmungen folgende Beträge:

Wien, 29. April 2002

Für die Bundesministerin:
Dr. RUMPLER

F.d.R.d.A.: