Pendlerpauschale bzw. Fahrtkostenzuschuss466/0001-III/9/2008 SachbearbeiterIn: MinR Werner Schwab Abteilung: III/9 werner.schwab@bmukk.gv.at Rundschreiben Nr. 3/2008 (BMBWF) Verteiler: VII, N Sachgebiet: Personalwesen Inhalt: Pendlerpauschale bzw. Fahrtkostenzuschuss Rechtsgrundlage: § 20b Gehaltsgesetz Geltung: Unbefristet An alle Dienststellen Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur bringt in der Anlage das Rundschreiben des Bundeskanzleramts vom 22.1.2008, Zl. 921.424/001-III/20/2008, betreffend die Neugestaltung des § 20b GehG durch die 2. Dienstrechts-Novelle 2007, BGBl. Nr. 96/2007, zur Kenntnis. Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hält ausdrücklich fest, dass die Bezieher/innen der Pendlerpauschale bzw. des Fahrtkostenzuschusses für die korrekte Erfüllung der Meldepflichten und die Folgen allfälliger Unterlassungen verantwortlich sind. Aus einer einkommenssteuerrechtlichen Beurteilung durch die Finanzbehörden kann sich ein Wegfall oder eine Änderung des Pauschales und dadurch auch des Fahrtkostenzuschusses ergeben. Nicht gebührende Beträge werden vom Dienstgeber rückgefordert. Die Bediensteten mögen davon in geeigneter Form in Kenntnis gesetzt werden. Dieses Rundschreiben gilt auch für Bundeslehrer/innen sowie für öffentlich-rechtliche Bedienstete der ausgegliederten Einrichtungen. Beilage Wien, 11. Jänner 2008 Für die Bundesministerin: MinR Kurt RötzerZugeordnete/s Sachgebiet/ePersonalwesen Im aktuellen Suchergebnis blättern Nr. 6/2008 466/0006-III/9/2008 Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Invalide Nr. 1/2008 BMUKK-466/0013-III/9/2007 Geldaushilfe anlässlich der Geburt eines Kindes Wie wir Cookies & Co. nutzenDurch Klicken auf "Zustimmen" gestatten Sie den Einsatz folgender Dienste auf unserer Website: Siteimprove. Sie können die Einstellung jederzeit unter dem Menüpunkt "Datenschutz" ändern. Weitere Details finden Sie unter "Einstellungen" und in unserer Datenschutzerklärung.ZustimmenAblehnenEinstellungenCookie - Informationen und EinstellungenEinstellungen, die Sie hier vornehmen, werden auf Ihrem Endgerät gespeichert und sind beim nächsten Besuch unserer Website wieder aktiv. Sie können diese Einstellungen jederzeit unter dem Menüpunkt "Datenschutz" ändern.SiteimproveDie Website benutzt Siteimprove Analytics, einen Webanalysedienst, der von Siteimprove zur Verfügung gestellt wird, zur Web-Analyse. Die Analyse-Dienste verwenden Cookies, die eine statistische Analyse der Nutzung der Website ermöglichen. Dazu werden die Nutzungsinformationen gesendet. Siteimprove speichert und verarbeitet die Informationen, die durch die Cookies über die Website-Nutzung der Besucher erstellt wird, auf Servern in Dänemark.Übernehmen