Bundesgesetz über die Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens etc.; Novelle BGBl.Nr. 645/1994; Valorisierung der neuen Werte

Zl. 24.631/6-III/4a/94
Sachbearbeiter:
Dr. Peter Rumpler
Tel. 531 20-2366

Rundschreiben Nr. 68/1994 ()

Verteiler: VII/1; N
Sachgebiet: Schulrecht, Budget- und Rechnungswesen
Inhalt: Abgeltungen, Valorisierungsfaktoren
Geltungsdauer: unbefristet
Rechtsgrundlage: BGBl.Nr. 3l4/l976 in der Fassung BGBl.Nr. 645/1994

An alle Landesschulräte (Stadtschulrat für Wien),
Zentrallehranstalten, Pädagogische und Berufspädagogische Akademien

Mit dem Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens mit Ausnahme des Hochschulwesens und über die Entschädigung der Mitglieder von Gutachterkommissionen gemäß § 15 des Schulunterrichtsgesetzes geändert wird, BGBl.Nr. 645/1994, wurden in Anlage I des abgeänderten Gesetzes neue Beträge eingeführt.

Gemäß § 6 5 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens etc., BGBl.Nr. 314/1976 in der Fassung BGBl.Nr. 645/1994, ist auf die in den Novellen angeführten Beträge, welche dem Stand des Jahres 1976 entsprechen, § 5 5 Abs. 1 (= Valorisierung) des Bundesgesetzes BGBl.Nr. 314/1976 anzuwenden.

In Ergänzung zu den ho. Rundschreiben Nr. 78/1993 und 48/1994 werden hiemit die gemäß § 5 Abs.1 leg.cit. erhöhten Beträge der durch die oa. Novelle neu eingeführten Ansätze mitgeteilt:

Wien, 11. August 1994

Für den Bundesminister:
Dr. Rumpler