Wirkungsbereiche für BundesschulenZl. 39.775/5-Z/A/7/99 Rundschreiben Nr. 17/1999 (BMBWF) Verteiler: VII/2; N (Bundesschulen), III (ohne Sektion IV) Sachgebiet: Schulerrichtung, Schulerhaltung; Budget- und Rechnungswesen; Personalwesen; Schuleinrichtung, -ausstattung, -gebäudebetrieb Inhalt: Dezentralisierung von Aufgaben; Wirkungsbereiche für Bundesschulen; Geltung: unbefristet Die in der Beilage festgelegten Wirkungsbereiche (vor allem im Bereich der Bundesschulerhaltung) betreffen den Vollzug von Aufgaben, die nur in den Kompetenzbereich des Bundesministeriums für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten fallen. In allen jenen Fällen, indenen auf Grund der Festlegung des derzeit geltenden finanziellen Wirkungsbereiches oderdurch andere gesetzliche Regelungen (z.B. Bundesministeriengesetz) die Mitwirkung anderer Bundesministerien festgelegt wird, bleibt die Zuständigkeit beim Bundesministerium fürUnterricht und kulturelle Angelegenheiten. Die in der Beilage getroffenen Festlegungenstellen Grundsätze unter Beachtung der Prinzipien Subsidiarität, Dezentralisierung, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit dar, die auf Grund der Erfahrungen und Ergebnisse bei der Durchführung anzupassen sind. Auf diesen Grundsätzen aufbauend sind die erforderlichen Vollzugsbestimmungen und Detailregelungen zum Teil noch festzulegen. Das Rundschreiben Nr. 17/1999 ersetzt das Rundschreiben Nr. 30/1997. Beilage Wien, 11. Oktober 1999 Die Bundesministerin: GehrerZugeordnete/s Sachgebiet/eBudget- und Rechnungswesen, Personalwesen, Schulerrichtung, -einrichtung, -ausstattung, -gebäudebetrieb Im aktuellen Suchergebnis blättern Nr. 20/1999 13.375/2-III/A/4/99 Anfrage der Wirtschaftskammer im Hinblick auf § 10 Abs. 3 BAG Nr. 10/1999 GZ 466/6-III/C/99 Entgelt(fort)zahlung der Lehrlinge während der Weiterverwendungspflicht und sozialversicherungsrechtliche Stellung Wie wir Cookies & Co. nutzenDurch Klicken auf "Zustimmen" gestatten Sie den Einsatz folgender Dienste auf unserer Website: Siteimprove. Sie können die Einstellung jederzeit unter dem Menüpunkt "Datenschutz" ändern. Weitere Details finden Sie unter "Einstellungen" und in unserer Datenschutzerklärung.ZustimmenAblehnenEinstellungenCookie - Informationen und EinstellungenEinstellungen, die Sie hier vornehmen, werden auf Ihrem Endgerät gespeichert und sind beim nächsten Besuch unserer Website wieder aktiv. Sie können diese Einstellungen jederzeit unter dem Menüpunkt "Datenschutz" ändern.SiteimproveDie Website benutzt Siteimprove Analytics, einen Webanalysedienst, der von Siteimprove zur Verfügung gestellt wird, zur Web-Analyse. Die Analyse-Dienste verwenden Cookies, die eine statistische Analyse der Nutzung der Website ermöglichen. Dazu werden die Nutzungsinformationen gesendet. Siteimprove speichert und verarbeitet die Informationen, die durch die Cookies über die Website-Nutzung der Besucher erstellt wird, auf Servern in Dänemark.Übernehmen