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Ausser Kraft getreten am 05.05.2021

Neufassung der Anhänge A und B des Rundschreibens Nr. 5/2007

Außer Kraft getreten und ersetzt durch Rundschreiben Nr. 5/2021 ; 2021-0.043.794 ; Durchführungsrichtlinien zum Religions- sowie zum Ethikunterricht

2020-0.668.160
BMBWF - II/4 (Schulrechtsvollzug)
MMag.a Ulrike Schuschnig
Sachbearbeiterin

T +43 1 53120-2307
Minoritenplatz 5
1010 Wien

Rundschreiben Nr. 11/2020

Sachgebiet: Schulrecht/Religionsrecht
Inhalt: Durchführungsbestimmungen betreffend den Religionsunterricht
Geltung: unbefristet
Rechtsgrundlage: Religionsunterrichtsgesetz, BGBl. Nr. 190/1949 idgF
Bescheid des Bundeskanzleramtes der Republik Österreich vom 17.4.2018, BKA-KA12.056/0005-Kultusamt/2017

Adaptierung des Anhanges A und des Anhanges B

Mit gegenständlichem Rundschreiben wird das Rundschreiben Nr. 5/2007 – „Durchführungsbestimmungen zum Religionsunterricht“ – in seinem Anhang A dahingehend adaptiert, dass die Bezeichnung „griechisch-orientalische Kirche in Österreich“ durch die Bezeichnung „Orthodoxe Kirche in Österreich“ ersetzt wird und dieser die Kurzbezeichnung „orth.“ beigefügt wird.

Die religiöse Bekenntnisgemeinschaft „Vereinigte Pfingstkirche Österreichs (VPKÖ)“ hat mit Wirksamkeit vom 11. Juli 1998 gemäß § 2 Abs. 1 BekGG Rechtspersönlichkeit erworben. Sie ist daher berechtigt, sich als „staatlich eingetragene religiöse Bekenntnisgemeinschaft“ zu bezeichnen.

Anhang A und Anhang B des Rundschreibens Nr. 5/2007 werden in aktualisierter Fassung übermittelt.

Wien, 23. Oktober 2020

Für den Bundesminister:

Ing. Mag. Christian Krenthaller

Beilage

Zugeordnete/s Sachgebiet/e

Religionsrecht, Schulrecht